Einsichten
Wenn Richter mehr sagen, als im
Urteil steht.
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«Manchmal
ist es nützlicher, wenn man das Gesetz liest, statt Dissertationen.»
Das sagte am
26. Februar 2010 Bundesrichter Thomas Merkli in einer etwas heftig
verlaufenen Beratung zum AOC-Schutz für
den jurassischen Pflaumenschnaps Damassine. |
«Wir
können doch nicht eine teleologische Reduktion ins Gegenteil
machen.»
Das sagte am
15. Januar 2010 Bundesrichter Andreas Zünd in einer Urteilsberatung
um das neue Ausländergesetz zum Vorschlag eines Kollegen.
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«Sind
wir denn von Amtes wegen gescheiter als kantonale Gesetzgeber ?»
Das
fragte am 1. Juli 1999 Bundesrichter Heinz Aemisegger - den
rhetorischen Charakter seiner Frage betonend. |
«Abschreiben
schafft Rechtssicherheit.»
Das
sagte am 30. Juni 1999 Bundesrichter Arthur Aeschlimann - auf eine
präzise Wiedergabe der Rechtsprechung im Urteil pochend. |
«Ist
noch irgend etwas klar?»
Das
fragte Bundesrichter Karl Hartmann den Gerichtsschreiber im Dezember
1998 nach einer etwas turbulent verlaufenen Urteilsberatung. |
«Ich
bin immer der Meinung, ein nicht geführter Prozess sei der beste
Prozess.»
Das
sagte Bundesrichter Hans Peter Walter in einem Interview mit der
Anwaltsrevue. |
«Ce
n'est pas votre tâche de faire plaisir à cette maison!» (Es ist
nicht Ihre Aufgabe, diesem Haus Freude zu bereiten!)
Das
sagte alt Bundesrichter Philippe Junod im Oktober 1994 zum
Bundesgerichtskorrespondenten der NZZ, der sich mit einigen
kritischen Artikeln unbeliebt gemacht hatte. |
«...und
nun beschweren sich die Krankenschwestern und Krankenschwesterinnen.»
Das
sagte ein Richter im Verlaufe einer der ersten Urteilsberatungen über
angeblich frauendiskriminierende Löhne. |
«Deutsche
sind ja auch keine Unmenschen.»
Das
sagte Bundesrichter Hans Carl Brunschwyler bei der Beratung über
die Ausweisung eines jungen Ausländers ins nördliche Nachbarland. |
«Wenn
wir den Mut haben, die Beschwerde gutzuheissen, dann lernt der
Amtsschimmel galoppieren.»
Das
sagte Bundesrichter Otto K. Kaufmann in der Beratung über die
gesetzliche Grundlage für die Erhebung der SRG-Gebühren. |
«Heute
hat unsere Abteilung nicht nur gegen die Bundesverfassung verstossen,
sondern gegen das Evangelium.»
Das
sagte Bundesrichter Fulvio Antognini, nachdem er in einer engagiert
geführten Urteilsberatung schliesslich unterlegen war. |
«Wenn
Herr Bundesrichter Brunschwiler jetzt gesagt hat, dass Ärzte zuviel
verdienen, ist das seine Meinung und nicht die des Bundesgerichts.»
Das
sagte Bundesrichter Otto K. Kaufmann im Verlaufe einer öffentlichen
Urteilsberatung. |